Eine Stellungnahme nach den terroristischen Anschlägen der letzten Woche
Vorweg: Wir stehen solidarisch mit den Opfern des Terror und deren Familien!
Egal ob es der Anschlag in Hanau, die Schüsse auf eine Shisha Bar in Stuttgart oder ebenfalls Schüsse auf das Haus des Generalsekretärs des Moschee-Verbandes DITIB in Heilbronn waren: die vergangene Woche hat gezeigt, dass es in Deutschland anhaltend ein klares Problem mit Rassismus gibt. Die immer wiederkehrenden terroristischen Anschläge wie die Angriffe auf eine Synagoge oder das Büro von Politiker Karamba Diaby in Halle lassen uns wütend und traurig zurück. Uns ist es dabei wichtig klarzustellen, dass diese Angriffe klar als terroristisch bezeichnet werden müssen. Die anhaltende Darstellung von verwirrten Einzeltäter*innen verharmlost das tatsächliche Ausmaß des Schreckens der durch die Angriffe ausgeübt wird. Terrorismus stammt nicht aus einem bestimmten Herkunftsland. Terror bleibt Terror. Egal ob er vom IS kommt oder von rechtsradikalen Gruppierungen.
Wir stellen uns außerdem die Frage ob ausreichend Arbeit für die Trauer der Opfer und ihrer Familien getan wurde. Hätten z.B. die vielen Karnevalsveranstaltungen in Deutschland ausfallen sollen? Hätte man während der Veranstaltungen nicht wenigstens eine Gedenkminute einlegen können um der Opfer zu gedenken? Hätte die Reaktion der Öffentlichkeit nach einem islamistischen Terrorakt genauso ausgesehen? Es wirkt auf uns, als ob allzu schnell wieder zur Normalität übergegangen wird und das macht uns traurig.
Terror gegen Migrant*innen ist nichts Neues
Terror gegen Migrant*innen ist leider nichts Neues und es ist längst überfällig, sich mehr denn je dagegen zu stellen. Wir wollen nicht, dass sich die Geschichte wiederholt. Mit den nicht abschließend aufgeklärten NSU Prozessen hat sich gezeigt, dass das Problem des Rassismus in Deutschland strukturell ist. Wir müssen also an den Strukturen arbeiten, um dem Rassismus die Stirn zu bieten. Dabei ist es wichtig sowohl rechtsextremen Parteien politisch entschlossen entgegenzutreten aber auch als Zivilgesellschaft und Einzelpersonen klar Stellung zu beziehen. Rassismus in Deutschland ist ein alltägliches Problem. Jede*r Einzelne hat die Pflicht sich dem entgegenzustellen und den Mund aufzumachen.
Rassismus ist überall!
Wir erleben ihn in unserer täglichen Arbeit und viele unserer Vereinsangehörigen erleben ihn regelmäßig am eigenen Leib. Rassismus immer wieder in verschiedensten Formen zu erleben macht uns Angst.
Mit unserer Arbeit möchten wir uns gegen jede Form von Diskriminierung einsetzen. Wir stellen uns klar gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie, Transphobie, Islamophobie und Antisemitismus. Diese Arten der Aus- und Abgrenzung haben in einer solidarischen Gesellschaft keinen Platz.
Wir fordern deshalb in einem ersten Schritt die Regierung auf, endlich Maßnahmen gegen die extreme Rechte zu ergreifen. Lippenbekenntnisse nach Anschlägen haben längst ihre Wirkkraft verloren. Und für die Zukunft werden wir uns noch lauter wehren, gegen jede Form von Diskriminierung, mit unseren Worten, unseren Taten und allen Mitteln die uns als Verein demokratisch und juristisch zur Verfügung stehen.
